Warum Österreich nach Osten schaut?

(Di Giampiero Venturi)
08/04/16

Der Name würde genügen Österreich Ich möchte es hier schließen, aber die Nachrichten sind in den letzten Tagen verschwunden, ohne dass besondere Debatten eine weitere Untersuchung verdienen.

Nach dem Besuch des österreichischen Präsidenten Heinz Fischer in Moskau gab Wien seine Absicht bekannt, die Handels- und Militärkooperation mit Russland zu verstärken.

Vom Aussehen her nichts Seltsames. Österreich ist einer der 6 Staaten der Europäischen Union, die nicht auch Teil des Atlantischen Bündnisses sind. Er hat sich immer seiner Neutralität gerühmt und den Status von verteidigt glückliche Nation auf halbem Weg zwischen politischem Isolationismus und einem tief verwurzelten Modell sozialer Solidarität aufgebaut.

Auch auf militärischer Ebene ist es gewohnt, dies selbst zu tun und seine Streitkräfte größtenteils mit Produkten der nationalen Industrie zu versorgen. Es importiert aus Schweden, aber mit Ausnahme von Deutschland nur sehr wenig aus den „Atlantik“-Ländern.

Der gleiche Beitritt zur Union erfolgte erst 1995 (es war noch die Europäische Gemeinschaft) zusammen mit zwei anderen reichen, neutralen und umsichtigen Ländern: Finnland und eben Schweden. Es war die letzte Erweiterung vor dem Beitritt des Großteils des ehemaligen Sowjetblocks im Jahr 2004 und eine Umstrukturierung der Union selbst. Und nicht nur das: Der Beitritt zur einheitlichen Währung und zu Schengen hat im Land heftige Debatten ausgelöst, die seine traditionelle Isolationismusorientierung offenlegen. Mit anderen Worten, das Gefühl, dass Österreich nach Westeuropa blickt Obtorto Hals scheint alles andere als unbegründet zu sein.

Österreich ist klein und die Zeiten von Cecco Peppe sind noch ein Jahrhundert entfernt; die von Metternich sogar zwei. Es sind sicherlich nicht die Zahlen, die Brüssel in seiner Doppelrolle als Zentrum der Union und der NATO den Schlaf stören. Allerdings sorgt die Tatsache, dass eine andere europäische Hauptstadt nicht mit der Masse Schritt hält, durchaus für Aufsehen. Nicht zum ersten Mal, aber mit neuem Nachdruck argumentiert ein Mitgliedsstaat gegen die politischen Entscheidungen Brüssels und insbesondere gegen die Sanktionen gegen Russland. Dieses Mal gingen wir jedoch über Worte hinaus und gingen zu Taten über.

Für viele stellt Wien ein Erbe der Vergangenheit dar, eine Art Bergnische, die von einem begrabenen Adel gefangen gehalten wird und dazu bestimmt ist, wie seine Bevölkerung zu altern. Tatsächlich ist es jedoch das viertgrößte europäische Land in Bezug auf den Lebensstandard (EU-Daten), das für einen Gesamtbeitrag von 2,7 Milliarden Euro nur 1,5 als Gegenleistung aus Brüssel erhält (EU-Daten 2014). 

Es versteht sich von selbst, dass, wenn sich Europa keine Sorgen um die österreichischen Zahlen macht, es umgekehrt die Österreicher sind, die sich um die europäischen Zahlen Sorgen machen.

Tatsächlich kommt die Nachricht vom Flirt Wien-Moskau nicht von alleine und die Ungeduld Österreichs gegenüber der leichtfertigen Art und Weise, mit der Brüssel die Interessen einzelner Staaten schützt, ist nicht neu.

Die Entscheidung, Soldaten an den Brenner zu schicken, um die Grenzen vor übermäßigen Einwanderungsströmen zu schützen, hat in den letzten Stunden zu einem Fernduell zwischen der Wiener Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und dem italienischen Vizeminister Filippo Bubbico geführt. Die Positionen liegen so weit auseinander, dass man sich nicht einmal über die Richtung der Ströme einig ist: Der Österreicher glaubt, dass angehende Einwanderer aus Italien kommen, einem Land de facto grenzenlos, zum reicheren Norden hin; Der Italiener argumentiert stattdessen, dass der Strom von Österreich nach Italien verläuft. Abgesehen von der Richtung der Pfeile drohte Österreich (7. April) mit der Schließung der Brennergrenze und trat damit in die Fußstapfen Dänemarks, Polens, der Tschechischen Republik, Sloweniens, Schwedens, Ungarns und sogar Frankreichs, die Schengen wiederholt in Frage gestellt hatten.

Der Alarm und die Mobilisierung Wiens basieren auf der Annahme, dass die Ströme nichts mit Syrien zu tun haben, sondern aus Kontinentalafrika kommen. Die auf politischem Asyl basierende Aufnahmelinie wäre daher für Österreich nicht tragbar.

Ist Österreich der übliche verschlossene Winkel Europas oder das Symptom einer allgemeineren kontinentalen Malaise, über die zu wenig gesprochen wird?

Nachdenken lohnt sich, auf eine Antwort zu warten.

(Foto: Österreichs Bundesheer)