Brief an die Verteidigung online: „Die Welt des Rechts“

04/12/23

Die letzten Schatten des Abends fielen bereits auf den Sommer 2023, als der Taifun Vannacci auf Regenschirme und Bräune niederging.

General-Fallschirmjäger der Heeresdivision, ehemaliger Kommandeur der Folgore, ehemals der sehr heiklen italienischen Botschaft in Moskau unterstellt und kürzlich zum Kommando des Militärgeographischen Instituts versetzt, hat veröffentlicht Die Welt steht Kopf. Ein Buch, das innerhalb weniger Wochen an die Spitze aller Verlagscharts sprang und seinem Autor sofort Bekanntheit verschaffte.

Neben dem redaktionellen Erfolg erlitt Vannacci auch eine – angesichts der behandelten Themen und der im Buch verwendeten Töne – nicht unerwartete und heftige Medienpräsenz. Die in dem Band zum Ausdruck gebrachten Überzeugungen haben die Aufmerksamkeit eines breiten Spektrums mehr oder weniger qualifizierter Kommentatoren auf sich gezogen.

Es wurde davon ausgegangen, dass ein Soldat im Dienst nicht – anders als die Verfassung der Italienischen Republik jedem Privatmann garantiert – seine Gedanken äußern könne; und auf jeden Fall könne er dies nicht tun, wenn dieser Gedanke kontroverse Aspekte betreffe.

Seit Wochen gibt es in den sozialen Medien wütende Interventionen, die seine Amtsenthebung, Degradierung oder gar seinen Ausschluss aus der Bundeswehr fordern. Es gab sogar diejenigen, die die Hypothese aufstellten, dass die Veröffentlichung des Buches einen Akt der Subversion seitens Vannaccis gegenüber dem Staat und den „Staaten“ darstelle.Verfassung und Gesetze“, das jeder Soldat zu respektieren und zu verteidigen schwört. Zum Beispiel, Alessandro Zan, Leiter der Rechteabteilung des PD-Sekretariats, erklärte hierzu "Es reicht nicht aus, Vannacci einfach zu übertragen. Seine Anwesenheit an der Spitze der Armee bringt Diskreditierung und Schande für die Streitkräfte, die Anerkennung für die Verteidigung der verfassungsmäßigen Werte verdienen, gegen die er verstößt (...) „Der Verteidigungsminister Crosetto muss sich das Problem stellen, warum ein General.“ fühlt sich legitimiert, ein Buch mit offen subversiven und verfassungswidrigen Inhalten zu veröffentlichen".

Zur Zufriedenheit einiger wurde Vannacci seines Amtes enthoben – was in Wahrheit zwar respektabel, aber nicht seinem Lehrplan entsprach – und einem Verfahren zur Bewertung seiner Handlungen innerhalb der Befehlskette unterzogen.

Monate sind vergangen, und während der vergessene Sommer dem gutmütigen Geist von Weihnachten weicht, trifft die Nachricht von der Ernennung von General Vannacci zum Stabschef des Land Operational Forces Command (COMFOTER) ein. Es handelt sich um einen der obersten Kommandobereiche der italienischen Armee, der direkt dem Oberbefehlshaber der Streitkräfte unterstellt ist.

Man kann argumentieren, dass dies das klassischste davon ist promoveatur ut amoveatur, aber sofern nicht das Gegenteil bewiesen wird, beweist diese Übertragung eine Reihe von Dingen, die wir als Tatsachen der Realität betrachten müssen.

Erstens sind die Militärs Bürger wie alle anderen und wahren trotz ihres Status ihre verfassungsmäßigen Rechte – insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung. Über die Möglichkeit hierzu kann zwar eine Stellungnahme abgegeben werden, nicht jedoch über deren Legitimität.

Zweitens hat General Vannacci keinerlei Straftaten begangen, und der Inhalt seines Buches – ob geteilt oder nicht – stellt bis heute weder der Form noch dem Inhalt nach den Gegenstand eines Verbrechens dar. Andernfalls hätten die Militär- und Ziviljustiz in den Monaten seit seiner Veröffentlichung die obligatorischen strafrechtlichen Maßnahmen ergriffen; oder zivilrechtliche Verfahren, die mit der Einreichung einer sachlichen Beschwerde eines Bürgers verbunden sind.

Drittens hat General Vannacci durch die veröffentlichten Inhalte keinerlei Untergrabungshandlung oder Angriff auf die Verfassung begangen und ist nach wie vor einer der qualifiziertesten Soldaten unseres Landes. Die damaligen diesbezüglichen Ausführungen entbehren daher jeder Grundlage.

Ferdinando Scala

Foto: Verteidigungsministerium