INSTEX, wirklich eine Alternative für den Iran?

(Di Andrea Gaspardo)
19 / 04 / 19

Nach monatelangen Vorbereitungsarbeiten, denen eine Ankündigung vom 31 Januar 2019 vorausging, ist das sogenannte "Trade Exchange Support Tool" (INSTEX) endlich in Betrieb gegangen.

INSTEX wurde als gemeinsames englisch-französisch-deutsches Projekt zur Einhaltung der europäischen Verpflichtungen im Rahmen der JCPOA, des von Iran vor der internationalen Gemeinschaft unterzeichneten Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, ins Leben gerufen und sollte ansonsten den Zahlungsverkehr gewährleisten Für iranische Banken geschlossen, seit der SWIFT-basierte Finanznachrichtendienst in Belgien nach den von der Trump-Regierung eingeführten Sanktionen dem amerikanischen Druck nachgegeben hat, indem sie die iranischen Banken von allen internationalen Finanzkreisläufen abschneiden.

INSTEX, das von einem großen Teil der nicht informierten Presse als "lang erwartete Erholung der wirtschaftlichen Unabhängigkeit Europas gegenüber den Vereinigten Staaten" bezeichnet wird, wirkt eher wie ein Fassadenwechsel als ein echter Versuch einer sorgfältigen Betrachtung. Setzen Sie Stöcke in die Räder der geopolitischen Designs des Weißen Hauses.

Zunächst beschränkt sich das Anwendungsspektrum von INSTEX ausschließlich auf den Handel mit Arzneimitteln, landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln im Allgemeinen; Diese Sektoren sind jedoch bereits von dem vom Weißen Haus genehmigten Sanktionsregime ausgeschlossen! Zweitens haben die europäischen Staaten gleichzeitig angekündigt, dass ein vollständiger Betrieb des INSTEX-Systems von zwei sehr besonderen Bedingungen im Iran akzeptiert wird:

  • Beitritt zur "International Financial Action Group" (FATF);
  • in einen Verhandlungsprozess über das iranische Raketenprogramm

Offensichtlich hat die Regierung von Teheran diese Forderungen energisch abgelehnt. Wenn das Land der FATF beitreten würde, müssten im ersten Fall alle Banken sowie die Kreditinstitute, die von den sogenannten "Bonyads" (den gemeinnützigen Stiftungen) geleitet werden, sich an die internationalen Transparenz- und Kontrollregeln sowie an ein Land anpassen Für eine undurchsichtige Wirtschaft wie den Iran ist dies ein Anathema.

Was die zweite Bedingung angeht, so ist auch hier die Möglichkeit einer Zusammenarbeit der iranischen Behörden fast nichts, da Teheran bereits bei Atomverhandlungen wiederholt betont hat, dass seine Militärprogramme darauf abzielten, seine militärischen Fähigkeiten auf diesem Gebiet zu stärken Das konventionelle Recht wäre niemals Gegenstand von Diskussionen und Verhandlungen geworden. Die iranischen Streitkräfte befassen sich seit Jahren mit einem langsamen, aber stetigen Prozess der Stärkung und Modernisierung, um ihre Kapazität sowohl in symmetrischen als auch in asymmetrischen Kriegszusammenhängen zu erhöhen. Eine der Säulen dieser Strategie ist genau die Schaffung einer angemessenen Raketentruppe, um "Sättigungsangriffe" gegen hochbezahlte Ziele im gesamten Nahen Osten durchzuführen, um die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten in der Region von der USA abzuhalten einen Angriff gegen die Islamische Republik durchführen. Angesichts der extremen Bedeutung von ballistischen Raketen und Langstrecken-Artillerie-Raketen als Instrument der Eindämmung in der politisch-diplomatisch-militärischen Doktrin des Landes ist es daher undenkbar, dass sich die Iraner auf diesem Gebiet sogar einen Zentimeter zurückbewegen.

Es bleibt also zu verstehen, was wirklich hinter all diesem bizarren INSTEX-Erstellungsmanöver steckt.

Die Antwort ist eigentlich sehr einfach. Die europäischen Länder haben sich einfach der Trump-Strategie ergeben und wollen den Präsidenten nicht unbedingt mit Sternen und Streifen belästigen, und sie bereiten die Bühne für den Rückzug Irans aus der JCPOA vor, um dann die freie Hand zu haben, um alle Verantwortung zu übernehmen zum iranischen Regime und damit auch formal an Washingtons Positionen

Foto: IRNA