Defense Online trifft Hon. Gianluca Rizzo, der neue Präsident des Verteidigungsausschusses der Kammer

(Di Andrea Cucco)
11 / 07 / 18

Herr Gianluca Rizzo war gerade Präsident des Verteidigungsausschusses des Repräsentantenhauses. Wir sprechen von einem grundlegenden Körper auch für die einfache Information der Bürger. Ein Beispiel? Transparenz DUE durch die Medien, die im vorherigen Regime abgelehnt wurden: Was für einen Journalisten war ein "Daten nicht verfügbar" (v.articolo), wurde es auf Initiative eines Parlamentariers ...

Frau Rizzo, von dem früheren Mitglied des Ausschusses Wie haben Sie den Termin erlebt?

Für mich war es eine große Emotion. Ich habe darüber nachgedacht, als ich vor fünf Jahren zum ersten Mal hierher kam, in die Arbeit mit meinen Kollegen, in die Schwierigkeiten, denen wir begegneten. In meiner kurzen Rede über die Installation bat ich um die Mitarbeit aller und ich versicherte, dass ich meine Aufgaben mit der institutionellen Unparteilichkeit erfüllen werde, die das Büro benötigt. Ich werde ein Garantie-Präsident für alle sein.

Können Sie den Lesern erklären, was die Aufgaben der Kommission sind?

Die Verteidigungskommission ist die IV. Ständige Kommission der Abgeordnetenkammer. Teilnahme an der Bildung des Gesetzgebungsverfahrens sowohl beratend als auch Referent. In einigen Ausnahmefällen, wenn die Einstimmigkeit der Fraktionen dies erfordert, kann sie mit den Befugnissen der Versammlung selbst (Gesetzgebungssitz) handeln. Führt Vorsingen und Ermittlungen durch. Es ist der Ort der Konfrontation mit der Regierung sowohl bei der Prüfung der Zeichnungen und der Dekretsgesetze als auch bei der Diskussion von Meinungen oder Beschlüssen. Hier können die Abgeordneten den Verteidigungsminister befragen und nach Fakten und politischen Entscheidungen seiner Zuständigkeit fragen.

Das Land hat eine deutliche Diskontinuität in der Exekutive erfahren. Wird so etwas unter Ihrer Präsidentschaft passieren?

Persönlich hatte ich in der letzten Wahlperiode zwei Präsidenten, den ehrenwerten Elio Vito und Francesco Saverio Garofani. Zwei verschiedene Fingerabdrücke in der Methode, aber immer noch erlaubt, eine gute Arbeit in der Kommission zu machen. Mit ihnen hatten wir natürlich Gelegenheit, darüber zu diskutieren, aber diese Diskussion hat niemals die richtige politische Dialektik überschritten. Der Vorsitz der Kommission hat als Hauptmerkmal die Rolle der Garantie für alle Komponenten und ich werde versuchen, diese Aufgabe in vollem Umfang zu erfüllen. Natürlich möchte ich den Zugriff auf das zur Stellungnahme eingereichte Material und die Dokumente nach außen leichter zugänglich machen. Oft handelt es sich um Waffensysteme, und in vielen Fällen wurde es vorgezogen, nicht die vollständigen Texte im Internet zu veröffentlichen, meiner Meinung nach ein übermäßiger Wunsch nach Vertraulichkeit. So weit wie möglich möchte ich mich der Zivilgesellschaft öffnen. Nur mit Transparenz können wir die Bürger der Politik und Partizipation näher bringen.

Was sind Ihre Prioritäten im Verteidigungsbereich? Die Rechte der Mitarbeiter?

Zwei Jahre lang war ich Mitglied der Untersuchungskommission für abgereichertes Uran und ich trage diese Narbe mit mir: Für mich ist das Recht auf Gesundheit der Bürger in Uniform ein entscheidender Punkt. Die Rechte des Personals werden auch im Lichte des jüngsten Urteils des Verfassungsgerichts behandelt werden, das das Verbot für Militärangehörige, einer Gewerkschaft beizutreten, aufgehoben hat. Vergessen wir nicht die entscheidende Rolle, die die Verteidigung für Sicherheit und Frieden einnimmt. Italien ist an vielen internationalen Missionen beteiligt und unsere Soldaten werden in verschiedenen Kontexten geehrt, aber es ist notwendig, dieses Engagement angesichts neuer Bedrohungen und Krisensituationen zu verstehen und zu verwirklichen.

Er hat in diesen Jahren viele Männer und Frauen in Uniform getroffen. Welche Meinung haben sie von ihnen?

Ich bin stolz auf unsere Streitkräfte, Männer und Frauen in Uniform sind eine großartige Ressource für das Land. In den ersten fünf Jahren meiner ersten Amtszeit habe ich mit meinen Kollegen weit und breit auf Kasernen, Häfen, Flughäfen und militärische Polygone geschossen, um ihre Arbeit und ihre Bedürfnisse so gut wie möglich kennenzulernen. Der menschliche Faktor ist ausschlaggebend dafür, Italien von der gegenwärtigen Situation des Niedergangs zu befreien. Neben Männern und Frauen in Uniform möchte ich auch die mehr als dreißigtausend Arbeiter und Zivilarbeiter der Verteidigung erwähnen: Sie sind auch eine wichtige Ressource und eine Professionalität, die man nicht verliert.

Und von den Gipfeln direktes Vermächtnis der vorherigen Regierung?

Die militärischen Gipfel, die ich in diesen Tagen treffe, haben mir den Willen bestätigt, mit dem Parlament zusammenzuarbeiten. Ich sehe eine konstruktive Atmosphäre, die eine grundlegende Voraussetzung dafür ist, im Interesse des Landes gut zu funktionieren.

In den letzten Jahren gab es eine methodische Zensur der seit Jahrzehnten unmittelbar bevorstehenden Öffnung der Militärwelt. Können wir hoffen, den Mitbürgern in Zukunft die Wahrheit sagen zu können?

Die Möglichkeit, sich in Gewerkschaften und Verbänden zu organisieren, um den hierarchischen Ansatz der alten Militärvertretung zu überwinden, wird auch dazu beitragen, ein übermäßiges Problem der Zensur des Denkens von Militärangehörigen zu lösen. Wir sind in einer neuen Phase und auch dies ist Teil der Modernisierung der Streitkräfte. Wir möchten auch die Arbeit der Journalisten ermutigen, den Streitkräften zu erzählen und ganz allgemein die Aufmerksamkeit der Massenmedien, auch kritische Aufmerksamkeit, auf die Welt der Verteidigung im weitesten Sinne zu lenken. Wir möchten, dass diese großartigen Themen das Erbe der öffentlichen Meinung sind und nicht nur einigen Spezialisten vorbehalten sind. Die Verteidigung muss als ein Gemeingut in voller Übereinstimmung mit dem Buchstaben und dem Geist der Kunst wahrgenommen werden.

Sie gehört zur 5 Stars-Bewegung. Wird es "Rabatte" für die Regierung geben?

Es geht nicht darum, der Regierung Nachlässe zu gewähren, sondern darum, die besten Ideen und Vorschläge zu teilen, die ihm in diesem Geschäft helfen, das Land zu verändern. Es wird nicht einfach sein, aber wir sind zuversichtlich und wir haben die Pflicht, es zu versuchen.

(Foto: Online-Verteidigung)